ALLGEMEINE GESCHÄFTSSBEDINGUNGEN

der Firma
SESSELZENTRALE
Alexander Petritsch
Flughafenstraße 8, 9020 Klagenfurt

Für sämtliche Angebote, Verkäufe und Lieferungen gelten ausschließlich diese Verkaufs- und Lieferbedingungen, auch wenn nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird. Dies gilt auch für Folgeaufträge. Durch die Auftragserteilung gelten diese Bedingungen jedenfalls als anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen oder Änderungen bedürfen der Schriftform. Mündliche oder telefonische Abmachungen erlangen erst Rechtsgültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt. Die Ausführungen von Verkäufen und Lieferungen bedeuten keine Anerkennung von Bedingungen des Kunden. Technische Änderungen, Irrtümer, Druckfehler behalten wir uns ausdrücklich vor.

Preise
Alle angegebenen Preise sind Nettopreise ausschließlich Mehrwertsteuer und frei ab Lager Firma Alexander Petritsch, SESSELZENTRALE, Flughafenstraße 8, A-9020 Klagenfurt. Die Firma Alexander Petritsch, SESSELZENTRALE behält sich das Recht vor, Preisänderungen z. B. infolge einer Erhöhung der Materialpreise innerhalb einer 10 Tage Frist vorzunehmen. Sämtliche Angebote haben eine Gültigkeit von 14 Tagen ab Ausstellungsdatum.

Transport und Versicherung
Soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde, erfolgt der Versand unserer Waren stets auf die Gefahr und das Risiko des Käufers. Alle Transport- und Versicherungskosten gehen zu Lasten des Käufers. Die Zeiten können sich verlängern, wenn wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse gehindert werden, die trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abgewendet werden können. Als Ereignisse in diesem Sinne gelten insbesondere Streiks, Aussperrungen, Feuer, Überschwemmungen sowie andere nicht vorhersehbare Betriebsstörungen auch bei Zulieferanten. Schadenersatzforderungen wegen verspäteter Leistung und/oder Lieferung sind ausgeschlossen. Die Einhaltung von Leistungs- und Lieferzeiten setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Vertragspflichten des Kunden voraus. Bei Verzug des Kunden wird die Leistungs- und Lieferzeit unterbrochen. Wurde der Kunde von uns verständigt, dass die bestellte Ware versandbereit ist, so ist er verpflichtet, die bestellte Ware innerhalb von 10 Tagen ab Verständigung liefern zu lassen. Erfolgt innerhalb dieses Zeitraumes keine Annahme, sind wir berechtigt, die Lieferung auf Kosten und Gefahr des Käufers nach unserem Ermessen zu lagern und in Rechnung zu stellen. Die Fälligkeit des Kaufpreises wird dadurch nicht geändert. Bei Eintritt von Tatsachen, die Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Kunden begründen, sind wir berechtigt, die Ausführung von Leistungen und Lieferungen bis zur vollständigen Vorauszahlung oder angemessenen Sicherheitsleistung zurückzustellen. Kommt der Kunde einer entsprechenden Aufforderung nicht innerhalb der von uns gesetzten Frist nach, sind wir berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Verzögert sich eine Leistung oder Lieferung durch Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr bereits mit der Anzeige der Leistungs- oder Versandbereitschaft auf den Kunden über. Die Gefahr für Beschädigung oder Untergang der Ware geht mit Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder an das Versandunternehmen, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Lagers auf den Kunden über. Bei Zustellung durch uns geht die Gefahr spätestens mit Übernahme der Waren durch den Besteller oder einen von ihm Beauftragten über. Grundsätzlich gelten zu liefernde Waren als ohne Montage bestellt. Eine in Auftrag gegebene Montage wird – sofern nichts anderes vereinbart wird – nach Regiestunden verrechnet. Verlangte Mehrarbeiten, Überstunden und andere betriebliche Mehraufwendungen werden nach kollektivvertraglichen und gesetzlichen Vorgaben separat in Rechnung gestellt. In diesem Sinne verstehen sich Lieferungen als Haustürlieferungen. Der Überbringer ist nicht verpflichtet, die Ware bis zur Wohnungstür zu transportieren.

Gewährleistung/Haftung
Für sämtliche von uns gelieferten Waren leisten wir nur Gewähr im Rahmen der von den Herstellern angegebenen Produkteigenschaften (z.B. Qualität, Normentsprechung, und/oder ähnliches) bzw. für jene Eigenschaften, die bei sachgerechter und zweckbestimmter Anwendung an das Produkt gestellt werden können. Vom Kunden ausdrücklich geforderte besondere Qualitätsansprüche müssen durch uns schriftlich bestätigt werden. Im Streitfall sind zur Entscheidung über die Qualitätsbeschaffenheit der gelieferten Waren Atteste anerkannter behördlicher Prüfstellen heranzuziehen. Änderungen gegenüber der vereinbarten Leistung bzw. Abweichungen sind dem Kunden zumutbar, sofern diese geringfügig und sachlich gerechtfertigt sind. Als sachlich gerechtfertigt gelten insbesondere werkstoffbedingte Veränderungen, so z.B. bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung, Konstruktur und dergl. Werden vom Kunden Pläne beigestellt oder Maßgaben gemacht, so haftet er für deren Richtigkeit. Erweist sich eine derartige Anweisung des Kunden als unrichtig, so hat er uns sofort davon zu verständigen. Die aufgrund unrichtiger Angaben entstandenen Kosten sind jedenfalls vom Kunden zu tragen. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die sach- und fachgerechte Verwendung der Waren sowie deren Weiterverarbeitung oder Installation. Ansprüche aufgrund von Weiterverarbeitungsmängeln, unsachgemäßer Verwendung und/oder Lagerung und dergleichen sind ausgeschlossen. Bei Lieferung in das Ausland sind mögliche Inkompatibilitäten von Produkten mit länderspezifischen Anforderungen und Vorschriften zu beachten, für deren Beachtung der Kunde die alleinige Verantwortung trägt. In jedem Fall sind unbedingt die herstellerseitigen Hinweise zu beachten. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich ordnungsgemäß auf allfällige Mängel zu überprüfen und hat entdeckte Mängel ohne Verzug, spätestens aber innerhalb von 4 Tagen nach Übernahme der Ware und bei verborgenen Mängeln spätestens 2 Tage nach deren Entdeckung schriftlich bei uns anzuzeigen. Sollte bei der Verarbeitung von uns gelieferter Waren ein Mangel festgestellt werden, so ist die Verarbeitung sofort einzustellen und hat uns der Kunde unverzüglich davon zu verständigen. Rücklieferungen von Ware ohne vorherige Abstimmung und Genehmigung sind nicht zulässig und werden von der Firma Alexander Petritsch, SESSELZENTRALE nicht akzeptiert. Sämtliche Schritte zur Mängelbehebung sind im Einvernehmen mit uns zu setzen. Der Kunde ist verpflichtet, beanstandete Ware zunächst anzunehmen und ordnungsgemäß zu verwahren. Unbeschadet der vorher angeführten Fristen verjähren die Ansprüche aus Gewährleistung nach sechs Monaten ab Lieferung der Ware. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde ohne unsere schriftliche Einwilligung selbst oder eine von ihm ermächtigte Person Änderungen oder Instandsetzungen an der gelieferten Ware vornimmt.

Versand
Alle Risiken und Gefahren trägt der Kunde auch wenn die Lieferung frei Haus erfolgt. Jegliche Beschädigung muss in den Frachtpapieren zum Zeitpunkt der Entladung vermerkt werden. Bei Fehlen dieses Vermerkes wird die Firma Alexander Petritsch, SESSELZENTRALE die auf dem Transportweg beschädigten Waren nicht ersetzen.

Zahlung
Die Bezahlung der gelieferten Waren an die Firma Alexander Petritsch, SESSELZENTRALE muss vom Käufer kosten- und gebührenfrei vorgenommen werden und erfolgt nach den in der Auftragsbestätigung vereinbarten Zahlungskonditionen. Jegliche Verzögerung oder Unregelmäßigkeit in der Bezahlung gibt uns das Recht alle Lieferungen aufzuheben oder laufende Aufträge zu stornieren, auch wenn diese nicht in Verbindung mit den ausstehenden Zahlungen stehen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von fünf Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank verrechnet. Im Falle der Einleitung eines Gerichtsverfahrens wegen Zahlungsverzuges, Ausgleichs- oder Konkurses etc. tritt hinsichtlich aller unserer Forderungen der Terminverlust ein. Darüber hinaus sind wir bei Nichteinhaltung unserer Zahlungsbedingungen von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Lieferung (Rechnungsbetrag zuzüglich allfälliger Zinsen und Nebenkosten, Versandkosten) unser Eigentum. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren einzuziehen, ohne damit vom Vertrag zurückzutreten. Daraus resultierende Transport- und Manipulationskosten sind vom Kunden zu tragen.

Haftungsausschluss
Schadenersatzansprüche des Kunden aufgrund von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen verursachter Vertragsverletzungen sind auf Fälle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt. Die Haftung für Sachschäden aus Produktfehlern wird nach Maßgabe des § 9 Produkt-haftungsgesetz für alle an Herstellung, Import und Vertrieb beteiligten Unternehmen ausgeschlossen. Der Kunde verpflichtet sich, diesen Haftungsausschluss zur Gänze auf seine Abnehmer zu überbinden und uns in diese Freizeichnung dem Dritten gegenüber einzubeziehen. Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen als dem Produkthaftungsgesetz BGBl 1999/1988 abgeleitet werden könnten, werden ausgeschlossen.

Garantie
Wir sind berechtigt jede Mängelrüge dadurch abzuwenden, dass wir nach unserer Wahl eine Nachbesserung vornehmen oder Ersatz liefern, sofern Produktionsfehler unserer Produzenten vorliegen. Holz ist ein Naturprodukt, leichte Unterschiede im Farbton oder Glanzgrad zu den Beizmustern unserer Kollektion oder Kundenbeizmustern und den gelieferten Artikeln berechtigen zu keiner Reklamation oder Rücksendung der Ware.

Gerichtsstand
Für Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis gilt als Gerichtsstand das zuständige Gericht für den Sitz unseres Unternehmens als vereinbart. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Der Kunde erteilt seine ausdrückliche Zustimmung, dass seine persönlichen Daten gespeichert, verarbeitet und auch an Dritte übermittelt werden dürfen.

Alexander Petritsch, SESSELZENTRALE
Klagenfurt, am 01.01.2001